Liebe Gifhornerinnen und Gifhorner.

herzlich willkommen auf meiner Homepage!

 

Am 11. September 2016 waren Kommunalwahlen.

Ich bin direkt in den Stadtrat gewählt worden.

 

Dieses Vertrauen der Gifhorner Bürger macht mich sehr dankbar.

 

Es ist Auftrag und Ansporn zu gleich mich weiterhin konstruktiv für die Belange unserer Stadt einsetzen!

 

Ich werde weiterhin in unregelmäßigen Abständen diese Internetpräsenz aktualisieren um über meine ehrenamtliche Arbeit zu berichten.

 

Bei Fragen oder Anregungen nutzen Sie bitte das Kontaktformular.

 

Viele Grüße

Ihr Boris Jülge

Liebe Interessierte.
Heute Abend fand eine Mitgliederversammlung der SPD Stadt Gifhorn statt. Wir begrüßten als neues Mitglied Oliver Andreas Brix. Hubertus referierte vor 40 Personen über frühkindliche Bildungs- und Familienpolitik, Kommunalwahl bzw. Sicherheit in Niedersachsen. Es werde 3000 neue Stellen bei der Bundespolizei geben. Für marode Schulgebäude solle es ein Modernisierungprogramm geben. Wenn die CDU die doppelte Staatsbürgerschaft abschafft, müsse David McAllister übrigens seinen Pass abgeben.
Ich wünsche Euch einen schönen Abend.

August 2016

 

Premiere in Gifhorns Schützenwesen:
Zwei Majestäten laden gemeinsam zum Annageln ihrer Königsscheiben ein

Das hat's in Gifhorns Geschichte noch nicht gegeben: Der amtierende Schützenkönig der Stadt Gifhorn und die Majestät des Schützenvereins Isenbüttel-Gifhorn luden gemeinsam zum Annageln ihrer Königsscheiben ein – getreu dem Gifhorner Motto „Eintracht und Bürgersinn“.

Sowohl unseren Stadtkönig Olaf Klosevic als auch Boris Jülge, König des alten Eisenbahnervereins Isenbüttel-Gifhorn, plagte beide dasselbe Problem: Wohin mit der Königsscheibe? Denn wer kein Eigenheim sein Eigen nennen kann, kann die Scheibe ja nicht einfach am Mehrfamilienhaus oder Mietshaus annageln lassen. Wie gut, dass Jörg Werthmann sein Häuschen für die traditionelle Zeremonie zur Verfügung stellte: Die Königsscheiben beider Majestäten wurden – wie es die Tradition verlangt – an der Fassade angebracht, um hinterher mit dem einen oder anderen Gläschen auf diesen feierlichen Akt anzustoßen.

Carsten Gries, Adjutant des Bürgerschützenkorps (BSK), dankte Stadtkönig Klosevic für seine großartige Regentschaft. Und Hartmut Hanke, Vorsitzender des Schützenvereins Isenbüttel-Gifhorn, schloss sich dem mit einem herzlichen Dank für die Einladung an. Die Kapelle Alte Garde sorgte für stimmungsvolle Unterhaltung  die Schützenbrüder Kiene und Glembin nagelten beide Scheiben nacheinander an Werthmanns Häuschen an. Dem Hausherrn wiederum dankten Klosevic und Jülge für seine Gastfreundschaft mit einem Restaurant-Gutschein. Über 80 Gäste feierten mit den beiden Majestäten bis morgens um halb vier – gestärkt durch Leckereien vom Grill und ein köstliches Salatbuffet.

Dass zwei Gifhorner Majestäten das Annageln ihrer Königsscheiben gemeinsam feierten, war übrigens eine Premiere für unsere Stadt – da aber beide Mitglied im 3. Zug des BSK sind, lag die Idee in gar nicht allzu weiter Ferne. Boris Jülge freut sich sehr über das Zusammenwirken: „Warum sollte auch jeder nur in seinem eigenen Saft vor sich hin brodeln? Gemeinsam macht's doch doppelt Spaß.“ Seine Königsscheibe wurde nach der Zeremonie übrigens wieder abgenommen. Und wo kommt sie nun? „Erst mal an die Wand in meinem Wohnzimmer“, verrät Boris Jülge lachend.

Quelle Kurt Magazin.

Quelle AZ
AfA-Veranstaltung: „Wohin steuert unsere Rente?“

Wohin steuert unsere Rente?

Mit dieser Frage befassten wir uns jetzt in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA). Als Vorsitzender der AfA im Landkreis Gifhorn bin ich stolz, dass unser AfA-Bezirksvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied Gunther Wachholz als Referent zu uns gekommen ist. Zwanzig interessierte Teilnehmer verfolgte Gunthers Ausführungen und diskutierte im Anschluss lebhaft mit.

Eingeführt wurde die gesetzliche Rente vom damaligen Reichskanzler Bismarck im Jahre 1889: Jeden Monat gab es ein paar Mark und man musste erst mal 70 Jahre alt werden, um überhaupt Rente zu bekommen. Einer Absenkung des Renteneintrittsalters auf 65 Jahre zu Beginn des 20. Jahrhunderts und zahlreicher Rentenerhöhungen seit Ende des Zweiten Weltkriegs folgten ab den 90er Jahren ein Einschnitt nach dem anderen: Abkoppelung von der Bruttolohnentwicklung, Riesterrente, Nullrunden und eine Wiederanhebung des Rentenalters auf 67 Jahre. „Als Gewerkschafter hat uns das natürlich ziemlich auf die Palme gebracht“, erinnerte Gunther. Und ich kann seinen Ärger gut verstehen. Denn beachtet man die Inflation haben wir es mit reellen Rentenkürzungen zu tun.

Heute erhalten Männer im Schnitt 1019 Euro Rente pro Monat, Frauen durchschnittlich nur 520 Euro. Zum Vergleich: Mit Arbeitslosengeld 2 plus Wohngeld kommt man auf 700 Euro. Und die Politik wünscht sich mehr Selbstverpflichtung durch Selbstvorsorge. Gleichzeitig verabschieden sich immer mehr Berufsgruppen durch die Gründung eigener Rentenversicherungen aus dem Solidarsystem: Juristen, Ärzte, Unternehmer,...

Schwarz zu sehen sei jedoch keine Lösung, waren wir uns einig. Denn Vorschläge, um die Rente auch in Zukunft zu sichern, gibt es zur Genüge: „Ein hoher Produktivitätsgrad der Gesellschaft ist wichtig, wenn statistisch auf einen Arbeitnehmer ein Rentner kommt“, erklärte Gunther. Außerdem müsste die Beitragsbemessungsgrenze angehoben werden, finde ich. Dem hohen Automatisierungsgrad in der Industrie könnte mit einem Maschinenfaktor in der Rentenformel begegnet werden. Sozialversicherungsbeiträge auf Kapitaleinkünfte könnten zudem das Solidarsystem stärken. Und nicht zuletzt brauchen wir endlich eine Bürgerversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung, damit alle einzahlen.

Ich freue mich sehr, wenn Ihr mich in dieser Sache unterstützt. Denn nur gemeinsam sind wir stark.

 

Es ist Zeit für mehr Solidarität: Zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und den Gifhorner Kirchengemeinden laden wir vom IG-Metall-Wohnbezirk Gifhorn in diesem Jahr erstmals zum Friedensgebet am 1. Mai ein. Zusammen mit DGB-Regionalleiter Michael Kleber durfte ich als Vertreter unserer Gewerkschaft das Programm präsentieren - und ich freue mich über jeden einzelnen von Euch, der dabei ist. Los geht's am Sonntag, 1. Mai, um 11 Uhr mit einem ökumenischen Stadtgottesdienst unter dem Motto "Zeit für mehr..." auf dem Gelände der Martin-Luther-Gemeinde in der Limbergstraße 29 - bei gutem Wetter selbstverständlich im Freien!

 

Anschließend gibt's genügend Zeit zum gemütlichen Beisammensein auf den Bierbänken im Gemeindehof, selbstverständlich mit Imbiss und Getränken. Ich freue mich sehr, dass wir die gemeinsame Arbeit aller gesellschaftlichen Kräfte in unserer Stadt damit weiter ausbauen. Unser Einsatz im Bündnis "Bunt statt Braun" hat schließlich schon gezeigt, dass wir gemeinsam stärker sind. Weil ich als engagierter Gewerkschafter ebenfalls gegen Faschismus, gegen die Unterdrückung von Minderheiten und für ein buntes Gifhorn bin, finde ich die Zusammenarbeit mit den Kirchen genau richtig.

 

Ich hoffe sehr, dass ich auf Eure Teilnahme zählen kann. Denn vergesst nicht: Es ist Zeit für mehr Solidarität.

 

Quelle AZ März 2016

Zwischen ehrenamtlicher Kommunalpolitik in der Stadt Gifhorn und den Bundestagabgeordneten in Berlin ist ein regelmäßiger Themenaustausch wichtig.
Zu einem Diskussionsabend über die europäische Flüchtlingspolitik mit dem Bundestagsabgeordneten Hubertus Heil hatte die SPD-Ortsabteilung-Kernstadt im Februar 2016 eingeladen.
In der vom SPD-Ortsabteilungsvorsitzenden Boris Jülge moderierten Veranstaltung wurde rege und konstruktiv über Einwanderungsgesetz, Migration und Integration diskutiert.
Ohne das ehrenamtliche Engagement seien die Flüchtlingsströme nicht zu bewältigen. Als positives Beispiel wurde die SPD-Bürgermeisterin Jenny Reissig aus Ehra hervorgehoben.
Weniger Lob gab es jedoch für die überregionale Politik in Deutschland und Europa; diese wurde von vielen der 30 Diskutanten kritisiert. Die offensichtliche Konzeptlosigkeit zur Integration der bei uns Schutz suchenden Menschen wurde hervorgehoben, aber auch die fehlende Solidarität unter den europäischen Ländern, die es trotz mehrfacher Treffen auf höchster Regierungsebene noch immer nicht schafften, eine gerechte Lastenverteilung zu realisieren.
Die Integration ist eine Aufgabe, vor der man sich nicht wegducken kann, sagte der Bundestagsabgeordnete Hubertus Heil. Es sei jedoch falsch von Angela Merkel gewesen, aus dem europäischen Flüchtlingsproblem eine bloß noch deutsche Aufgabe zu machen. Es müsse sich mit der Türkei geeinigt werden. Die Außengrenzen sind so zu sichern, dass jedes Jahr nur noch bestimmte Kontingente legal aufgenommen werden.
Es wurde sich vor allem über die "rhetorische Brandstiftung" beklagt, mit der Politiker der AfD, zum Teil aber auch der CSU, mit verallgemeinernden oder nachweislich falschen Aussagen eine flüchtlingsfeindliche Stimmung erzeugten. Für die Kommunen und Landkreise müsse mehr getan werden; sie sind für die letztendliche Unterbringung der Asylsuchenden zuständig und müssen "Integration vor Ort" bewerkstelligen.

Quelle AZ November 2015
Ich bin Schützenkönig beim SV Isenbüttel - Gifhorn geworden :-) . Foto AZ September 2015.

 

 

Streik in der Kita – was tun berufstätige Eltern?

Die Erzieherinnen und Erzieher kämpfen weiter für faire Löhne. Die Warnstreiks sind zwar legitim. Aber was tun Eltern, die arbeiten und zugleich ihre Kinder betreuen müssen? Antworten von Arbeitsrechtlern.

Bei einem kurzfristigen Notfall darf man zu Hause bleiben

Werden Eltern von einem Warnstreik in der Kita ihres Kindes überrascht, ist es rechtlich nicht zu beanstanden, wenn sie kurzfristig selbst die die Betreuung übernehmen und nicht zur Arbeit kommen können. Das gilt z. B. auch dann, wenn die Kita oder der Kindergarten überraschend wegen einer Masern-Epidemie oder wegen eines Wasserrohrbruchs geschlossen wäre.

In diesem Fall müssen Arbeitnehmer ihren Chef aber kurzfristig per Telefon informieren. In einem solchen Fall wäre eine Abmahnung oder gar Kündigung ausgeschlossen. Darauf weist die »Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht« im Deutschen Anwaltsverein (DAV) hin.

Die Gewerkschaften ver.di und GEW empfehlen Eltern, direkt bei ihrer Kindertagesstätte oder sonstigen Einrichtung direkt nachzufragen, ob und wann Warnstreiks angekündigt sind. Dann kann die Betreuung häufig rechtzeitig familienintern geregelt oder mit befreundeten Eltern abgestimmt werden.

Mit dem Arbeitgeber einigen

Sind weder der andere Elternteil noch Dritte für die Kinderbetreuung verfügbar, haben Arbeitnehmer verschiedene Möglichkeiten. Die hängen aber auch vom guten Willen des Arbeitgebers ab:

1. Die Kinder mit zur Arbeit nehmen

Das setzt voraus, dass dem Arbeitnehmer ein geeigneter Arbeitsplatz, z. B. ein Einzelbüro zur Verfügung steht. Aber: Einen Anspruch darauf haben Eltern nicht. »Das unterliegt dem Hausrecht beziehungsweise der betrieblichen Organisationshoheit des Arbeitgebers«, sagt Rechtsanwältin Nathalie Oberthür, Mitglied der »Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht« im DAV.

2. Die Arbeit nach Hause verlegen (Homeoffice)

Wer seine Arbeit per Computer und Telefon erledigt, kann dies im Einvernehmen mit dem Chef häufig auch von zu Hause aus tun. Das setzt aber voraus, dass sich zu Hause auch ein Heimarbeitsplatz einrichten lässt.

3. Urlaub nehmen

Den Urlaub muss der Arbeitgeber genehmigen. Dazu ist er aber verpflichtet, wenn dem Urlaub keine betrieblichen Gründe oder die Urlaubswünsche anderer Arbeitnehmer entgegenstehen.

Gesetz verhindert Lohnkürzung

Wer kurzfristig von der Arbeit fernbleiben muss, weil das Kita-Personal streikt, hat auch einen Anspruch darauf, dass der Lohn deswegen nicht gekürzt wird. Das bestimmt § 616 des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). »Wenn der Streik nicht angekündigt wurde und eine alternative Betreuung nicht machbar ist, haben Eltern einen Anspruch auf Lohnfortzahlung«, so Rechtsanwältin Oberthür.

Quelle:
Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht im Deutschen Anwaltsverein,
Pressemitteilung vom 09.04.2015

 

 

Pressebericht zur Veranstaltung Rentenpaket der

IG Metall Gifhorn und AfA

 

Am Donnerstag, den 06.11.2014 luden die

IG Metall Gifhorn und die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) zu dem Themenabend „ Das neue Rentenpaket durchleuchtet“ ein.

 

40 interessierte Zuhörer informierten und diskutieren über das am 01.07.2014 in Kraft getretene Rentengesetz.

Es beinhaltet im Wesentlichen vier Komponenten: die Rente ab 63, die Mütterrente, die Erwerbsminderungsrente und das Reha-Budget.

 

Mütterrente: Ab 1. Juli 2014 werden Frauen und Männern, die vor 1992 ihre Kinder bekommen haben, zwei Erziehungsjahre bei der Rente anerkannt werden. Vorher war es nur eins. Dadurch erhöht sich deren Rente pro Kind im Westen monatlich um 28,61 Euro, im Osten um 26,39 Euro brutto.

 

Abschlagsfreie Rente ab 63: Wer 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat, wird ab 1. Juli 2014 ohne Abzüge bereits mit 63 Jahren in Rente gehen können - und nicht erst mit 65. Zeiten im Arbeitslosengeld I (oder dem Vorgängermodell) werden als Beitragsjahre gezählt. Die letzten zwei Jahre vor Renteneintritt sollen nicht berücksichtigt werden. Dafür wird ein sogenannter "rollierender Stichtag" eingeführt. Zudem will die Koalition eine Arbeitsgruppe zur Einführung einer Flexi-Rente einsetzen. Analog zur Rente mit 67 soll die Altersgrenze für die abschlagsfreie Rente bis zum Jahr 2032 schrittweise wieder auf 65 Jahre angehoben werden.

Erwerbsminderungsrente: Wer aus Krankheitsgründen vorzeitig in Rente gehen muss, wird besser als bisher gestellt sein. Die sogenannte Zurechnungszeit wird um zwei Jahre angehoben. Das wirkt sich so aus, als ob ein Betroffener bis zur Vollendung des 62. Lebensjahres in die Rente eingezahlt hätte. Das entspricht einem Plus von 45 Euro im Monat.

Erhöhung des Reha-Budgets: Zur Vermeidung von Frühverrentungen sollen die bislang gedeckelten Mittel für Rehabilitationsleistungen schrittweise bis 2017 erhöht werden. Dies soll der demografischen Entwicklung Rechnung tragen: Immer mehr Angehörige der geburtenstarken Jahrgänge erreichen das Reha-intensive Alter ab 45 Jahren.

 

Die auf dem Bild dargestellten Personen sind von links nach rechts:

 

Gunter Wachholz, DGB – Kreisvorsitzender

 

Hans Helmut Lorenz, Versichertenältester

 

Klaus – Jürgen Herzberg, IG Metall Gifhorn

 

Boris Jülge. AfA - Vorsitzender